Quergefragt - Fischer in der Visa-Falle: Schadet Grün jetzt Rot
Fischer in der Visa-Falle: Schadet Grün jetzt Rot?
Quergefragt, 2. März 2005
20.15–21.00 Uhr im SÜDWEST Fernsehen:
Er ist vom Olymp herabgestiegen und gibt sich zerknirscht, aber kämpferisch: Joschka Fischer hat sich für persönliche Fehler bei der Visa-Regelung entschuldigt und damit nach wochenlangem Ignorieren und Beschwichtigen auf die immer lauter werdende Kritik von allen Seiten reagiert: Er übernehme die volle Verantwortung für den Missbrauch der von seinem Ministerium vorgegebenen Erlasse und die Praxis der Erteilung von Reisevisa. Für die dahinter stehende Politik einer Öffnung Deutschlands für Zuwanderer müsse sich dagegen niemand entschuldigen, so Fischer weiter. Die Parteigenossen jubeln: „Damit ist die Sache erledigt“, wollen viele Grüne glauben machen.
„Damit ist Fischer erledigt“, meint dagegen die Opposition. Schließlich blieben die inhaltlichen Vorwürfe bestehen: Duldung eines massenhaft betriebenen Visa-Missbrauchs in den Jahren 1999 bis 2003, damit eine Gefährdung der deutschen Sicherheit durch den unkontrollierten Zugang von Kriminellen und eine erleichterte Einreise für Schwarzarbeiter nach Deutschland und in andere EU-Länder – die Liste wiegt schwer und macht den Wahlkampf in NRW für Rot-Grün nicht leichter.
Vor allem die SPD zittert, zumal sie befürchten muss, dass es ihre Klientel kaum verzeihen wird, dass die Bundesregierung in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit eine Politik der offenen Grenzen pflegte. Schnell fordern jetzt einige Genossen, dem Außenministerium und seinem angeschlagenen grünen Superstar die Kompetenzen für Visa-Fragen zu entziehen. Ob dies freilich die Wähler beruhigen wird? Die Umfragewerte für die rot-grüne Koalition jedenfalls sinken wieder und auch Fischer ist nicht mehr die Nr. 1 im Ranking der beliebtesten Politiker Deutschlands.
Muss der Außenminister zurücktreten?
Macht die Affäre einen rot-grünen Wahlerfolg in NRW zunichte?
Welche Verantwortung trägt die Regierung für den Visa-Missbrauch durch Kriminelle?
Über diese und andere Fragen diskutieren Anke Hlauschka und Christian Döring am Mittwoch mit ihren Gästen:
Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/ Die Grünen, stv. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
Dr. Norbert Röttgen
CDU, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag
Stephan-Andreas Casdorff
Chefredakteur "Der Tagesspiegel"
Josef Scheuring
Vorsitzender des Bezirkes Bundesgrenzschutzes der Gewerkschaft der Polizei
Quergefragt
Informationen zur Sendereihe QUERGEFRAGT
- mittwochs,
20:15 Uhr
Quere Themen, quere Menschen, aktuelle und kompetente Information auch mal abseits des journalistischen Mainstreams. Das ist „Quergefragt – Talk aus dem Staatstheater“. Jeden Mittwoch nehmen vier Gäste aus Politik und Gesellschaft auf den roten Sofas von Anke Hlauschka Platz. Hat der Kanzler das Vertrauen der Wähler verspielt? Wie gefährlich sind weiche Drogen? Wer kann den Reformstau in Deutschland beseitigen? Über diese Themen wird bei Quergefragt engagiert gestritten.Harter Polit-Talk und einfühlsame Interviews werden bei Quergefragt vereint. Die Sendung setzt so einen neuen Akzent in der deutschen Talkshow-Landschaft. Auch der Anblick des Mainzer Doms, den der Zuschauer durch die Glasfassade des Theaters ständig im Blick hat, mahnt Moderatoren und Macher von Quergefragt an die Suche nach Wahrheit.
Informationen zur Moderatorin
Anke Hlauschka
Sie steht für Politik pur: Elf Jahre lange moderierte Anke Hlauschka das "Tagesgespräch" im Hörfunk, zunächst im SWF, nach der Fusion im SWR. Ihre Interviews mit Politikern aus Bund und Land haben sie überregional bekannt gemacht. Angefangen hat sie mit Prominenten-Talks aber schon viel früher: 1975 für die Sendung "SWF3-Extra-Drei". Später moderierte sie zahlreiche Politik- und Nachrichtensendungen im damaligen Südwestfunk.
Aufgewachsen ist Anke Hlauschka in Schweinfurt. Ein Soziologiestudium in München brach sie ab, weil das Angebot eines Hörfunkvolontariats beim Süddeutschen Rundfunk in Stuttgart lockte. Danach arbeitete Hlauschka als Redakteurin im SDR-Zeitfunk und in der Nachrichtenredaktion. Es folgte ein einjähriges Zwischenspiel beim Südwestfunk in Tübingen und dann der Wechsel in die damalige Südwestfunk-Zentrale nach Baden-Baden.